Auftragsbedingungen

 

Allgemeine Auftragsbedingungen der capufactum Beratungsgesellschaft für Immobilien  -Projekte  -Finanzierungen Andreas Henning und Claudia Riecke GbR
(im Folgenden "capufactum" genannt)


1. Geltungsbereich
1.1 Diese Auftragsbedingungen („AAB“) gelten für Verträge zwischen capufactum und ihren Auftraggebern über Beratungs- und / oder andere Leistungen, allerdings nachrangig zu individualvertraglich getroffenen, schriftlichen Abreden.
1.2 Werden im Einzelfall ausnahmsweise schuldrechtliche Beziehungen auch zu Dritten begründet, so gelten auch diesen gegenüber die Haftungsbestimmungen des Individualvertrages.

2. Durchführung des Auftrages
2.1 capufactum wird vertraglich geschuldete Leistungen in Übereinstimmung mit der im Verkehr üblichen Sorgfalt erbringen und für die Auftragsabwicklung entsprechend qualifizierte Mitarbeiter einsetzen.
2.2 capufactum ist berechtigt zur Durchführung des Auftrags Dritte hinzuzuziehen.
2.3 Mitarbeiter und Unterauftragnehmer der capufactum unterstehen ausschließlich dem fachlichen Weisungsrecht der capufactum.
2.4 Der Auftraggeber verpflichtet sich alles zu unterlassen was die Unabhängigkeit der Mitarbeiter der capufactum gefährden könnte.  Dies gilt insbesondere für Angebote auf Anstellung und für Angebote Aufträge auf eigene Rechnung zu übernehmen. Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses für einen Zeitraum von sechs Monaten.
2.5 Termine und Zeitangaben, auf die im Vertrag Bezug genommen wird, sind unverbindliche Planungsangaben, soweit nicht die Einhaltung ausdrücklich schriftlich zugesichert worden ist.

3. Änderungen des Leistungsumfangs
Ein auf Änderung des Leistungsumfangs gerichtetes Verlangen einer Vertragspartei ist schriftlich an den vertraglich benannten Ansprechpartner der jeweils anderen Vertragspartei zu richten. Änderungen des Leistungsumfangs werden erst mit Unterzeichnung einer schriftlichen Vereinbarung zwischen den Vertragsparteien verbindlich.

4. Aufklärungs- und Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
4.1 Sofern die capufactum in den Räumlichkeiten des Auftraggebers tätig wird, schafft der Auftraggeber dafür als wesentliche Vertragspflicht rechtzeitig und unentgeltlich alle Voraussetzungen im Bereich seiner Betriebssphäre und hält diese während der Dauer der Leistungserbringung aufrecht. Insbesondere wird der Auftraggeber sämtliche Sachmittel – inklusive Telefon-, Modem- und Faxbenutzung – zur Verfügung stellen, die zur vertragsgemäßen Durchführung des Auftrags erforderlich sind.
4.2 Soweit der Auftraggeber Computerarbeitsplätze zur Verfügung stellt, wird er geeignete Backup-, Sicherheits- und Virenprüfverfahren einrichten.  
4.3 Erfüllt der Auftraggeber seine vertraglichen Mitwirkungspflichten aus dem Beratungsvertrag nicht zu den vereinbarten Terminen bzw. innerhalb einer von der capufactum gesetzten zumutbaren Frist und weist capufactum den Auftraggeber darauf hin, so gilt folgendes:
- der Auftraggeber ist der capufactum im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen des Bürgerlichen  Gesetzbuches für alle
   Schäden ersatzpflichtig, die sich aus der vertraglichen Pflichtverletzung ergeben.
- etwaige von capufactum abweichend von Ziff. 2.5 fest zugesagte Termine oder Fristen gelten als um den Zeitraum
   verlängert, den der Auftraggeber ab Zugang des Hinweises durch capufactum zur Erfüllung seiner Mitwirkungspflichten
   benötigt.

5. Vergütung; Auslagenerstattung; Aufrechnungsausschluss
5.1 capufactum hat neben ihrer Vergütung Anspruch auf Erstattung ihrer Auslagen und auf Zahlung der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern einzelvertraglich nichts anderes vereinbart ist.
5.2 Sämtliche Rechnungsbeträge werden mit Zugang der Rechnung fällig. Verzug tritt mit Ablauf von dreißig Tagen nach Fälligkeit ein.
5.3 Eine Aufrechnung gegen Forderungen der capufactum auf Vergütung und Auslagenersatz ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

6. Abnahme und Gewährleistung
Soweit die zu erbringenden Beratungsleistungen ausnahmsweise Werkleistungen sind, finden die folgenden Regelungen dieser Ziff. 6 Anwendung:
6.1 Weisen die Arbeitsergebnisse unwesentliche Mängel auf, so kann der Auftraggeber die Abnahme nicht verweigern. capufactum wird solche Mängel in angemessener Frist beseitigen, soweit nicht einzelvertraglich etwas anderes vereinbart ist.
6.2 capufactum kann die Teilabnahme von einzelnen Arbeitsergebnissen zumindest dann verlangen, wenn deren vertragsgemäße Erstellung unabhängig von anderen, noch nicht abgenommenen Ergebnissen beurteilt werden kann und sie eine notwendige Grundlage für weitere Arbeiten darstellen.
6.3 Bei etwaigen Mängeln hat der Auftraggeber Anspruch auf Nacherfüllung, es sei denn, der Nacherfüllungsaufwand übersteigt das vereinbarte Honorarvolumen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder übersteigt der Nacherfüllungsaufwand das vereinbarte Honorarvolumen, so kann der Auftraggeber die Rückgängigmachung des Vertrages nur verlangen, wenn die erbrachte Leistung wegen Fehlschlagens der Nacherfüllung für ihn ohne Interesse ist. Für Verbraucher gelten die allgemeinen zivilrechtlichen Bestimmungen.
6.4 Der Anspruch auf Nacherfüllung muss vom Auftraggeber unverzüglich schriftlich geltend gemacht werden. Ansprüche nach Ziff. 6.3, die nicht auf einer vorsätzlichen Handlung beruhen, verjähren nach Ablauf eines Jahres ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.
6.5 Verweigert der Auftragnehmer die Abnahme, so kann ihm capufactum hierzu schriftlich eine angemessene Frist zur Abgabe dieser Erklärung setzen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Abnahme als erfolgt, falls capufactum den Auftraggeber bei der Fristsetzung auf diese Folge hingewiesen hatte.

7. Rücktritt und Schadenersatz statt der Leistung
7.1 Erbringt capufactum eine fällige Leistung nicht bzw. nicht wie geschuldet, so kann der Auftraggeber eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung setzen, die dreißig Tage nicht unterschreiten darf. Ist die Frist erfolglos abgelaufen oder war die Fristsetzung nach den gesetzlichen Regelungen entbehrlich, so ist der Auftraggeber vorbehaltlich der Regelungen in den Ziffern 7.2 und 7.3 berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz statt der Leistung zu verlangen.
7.2 Hat capufactum die Leistung nicht wie geschuldet bewirkt, so kann der Auftraggeber nur dann vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz statt der Leistung verlangen, wenn die Pflichtverletzung erheblich und von capufactum zu vertreten ist. Hat sich der Auftraggeber bei der Abnahme von Arbeitsergebnissen im Sinne der vorstehenden Ziff. 6 die Geltendmachung seiner Rechte aus Mängeln, die ihm  im Zeitpunkt der Abnahme bekannt waren, nicht vorbehalten, so kann er die in Satz 1 genannten Ansprüche auf solche Mängel nicht stützen.
7.3 Hat capufactum eine Teilleistung bewirkt, so kann der Auftraggeber nur dann vom ganzen Vertrag zurücktreten bzw. Schadenersatz statt der ganzen Leistung verlangen, wenn er an der bewirkten Leistung kein Interesse hat.
7.4 Falls capufactum innerhalb der nach ZIff. 7.1 gesetzten angemessenen Frist die erhebliche Pflichtverletzung nicht beseitigt hat, kann capufactum ihrerseits dem Auftraggeber schriftlich eine angemessene Frist setzen, innerhalb derer der Auftraggeber verbindlich schriftlich zu erklären hat, ob er von seinem Rücktrittsrecht oder seinem Recht auf Schadenersatz statt der Leistung Gebrauch macht oder nicht. Läuft die Frist ab, ohne dass der capufactum eine solche Erklärung zugeht, so ist capufactum berechtigt, die Durchführung des Auftrags bis zum Zugang einer entsprechenden Erklärung des Auftraggebers zu unterbrechen. In diesem Fall findet Ziff. 4.3 letzter Absatz entsprechende Anwendung.
Die §§ 281 Abs. 4, 282, 323 Abs. 4 und 6, 324 und 326 BGB bleiben von den Regelungen dieser Ziff. 7 unberührt.

8. Vertraulichkeit, Datenschutz
8.1 capufactum wird über alle Belange des Auftraggebers und des Auftrags Stillschweigen bewahren.
8.2 Sofern eine Partei aufgrund gesetzlicher Bestimmungen oder einer Anordnung  eines zuständigen Gerichts oder einer zuständigen Behörde verpflichtet ist, vertrauliche Informationen offenzulegen, wird sie dies der anderen Partei unverzüglich nach Kenntniserlangung mitteilen.
8.3 capufactum ist befugt, ihr anvertraute tätigkeitsbezogene Daten im Rahmen ihrer Tätigkeit zu verarbeiten oder verarbeiten zu lassen. Bei Einschaltung Dritter hat capufactum deren Verpflichtung zur Verschwiegenheit sicherzustellen.
8.4 Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass für die schnellere Übersendung von Daten, Informationen und Berichten auch der übliche Email-Verkehr verwendet werden kann. Die hieraus möglicherweise entstehenden Risiken (Viren, Einsicht Dritter usw.) sind dem Auftraggeber bekannt. Der Auftraggeber befreit capufactum ausdrücklich von jeglicher Haftung für etwaige Schäden, die dem Auftraggeber aus der Email-Nutzung entstehen.
8.5 capufactum behält sich das Recht vor, nach erfolgreichem Abschluss eines Auftrags seine beratende Funktion als Referenz in seinen Werbeträgern und den Broschüren und Publikationen der capufactum zu veröffentlichen. Vertrauliche Informationen sind hiervon ausgeschlossen.
8.6 Jede Partei wird dafür sorgen, dass die in ihrer Unternehmenssphäre stattfindenden Datenbewegungen den gesetzlichen Anforderungen entsprechen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, für alle Datenbewegungen die zur Durchführung des Auftrags erforderlich sind, vom jeweiligen Datensubjekt die erforderlichen Einwilligungen zu beschaffen oder gesetzliche Erlaubnistatbestände nachzuweisen. Die für capufactum tätigen Mitarbeiter sind nach den gesetzlichen Vorgaben auf das Datengeheimnis verpflichtet.

9. Kündigung
Jede Partei kann den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist mit sofortiger Wirkung beenden, falls einzelvertraglich nichts anderes geregelt ist. Für die bis dahin erbrachten Leistungen sind der capufactum die berechneten Honorare und Auslagen zu zahlen.

10. Herausgabe von Unterlagen und sonstigen Informationsträgern
10.1 capufactum verpflichtet sich, alle ihr zur Verfügung gestellten Geschäfts- und Betriebsunterlagen ordnungsgemäß aufzubewahren, insbesondere dafür zu sorgen, dass Dritte nicht Einsicht nehmen können.
10.2 Nach Vertragsbeendigung gibt jede Partei die der anderen Partei gehörenden Unterlagen und sonstigen Datenträger sowie Kopien davon heraus. Jedoch ist capufactum befugt, ausschließlich zu Beweis- und Qualitätssicherungszwecken jeweils eine Kopie der herauszugebenden Unterlagen einzubehalten und Arbeitsunterlagen anzulegen.

11. Vertragsbestandteile; Schriftformerfordernis; anzuwendendes Recht; Gerichtsstand
11.1 Vertragsbestandteile werden bestimmte Unterlagen und Dokumente – mit Ausnahme dieser Allgemeinen Auftragsbedingungen  - nur,  soweit im Vertragstext ausdrücklich auf solche Unterlagen oder Dokumente bzw. Teile davon Bezug genommen wird. Vertragsänderungen oder sonstige den Vertrag betreffende rechtserhebliche Erklärungen (z.B. Verzicht, Kündigung) bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
11.2 Für den Auftrag, seine Durchführung und die sich hieraus ergebenden Ansprüche gilt ausschließlich deutsches Recht.
11.3 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Berlin.